Kategorie: Verkehrsrecht

Die Grundsätze des Anscheinsbeweises sprechen gegen den Auffahrenden, wenn dieser über einen längeren Zeitraum hinter dem Vorausfahrenden fährt, der Vorausfahrende verkehrsbedingt abbremst und der Hintermann auffährt. Der Auffahrende hat hierbei gegen § 3 Abs.1 Satz 4, § 4 Abs.1 Satz 1, § 1 StVO verstoßen, da er nicht den erforderlichen  Mindestabstand eingehalten, nicht besonders aufmerksam […]

Das Oberlandesgericht Koblenz hatte in einem Berufungsverfahren über einen typischen Glatteisunfall zu entscheiden (OLG Koblenz, Beschluss vom 13.02.2015, 3 U 1261/14). Die Besonderheit des Falles lag darin, dass der Verletzte nicht innerhalb der zeitlichen Grenzen der Streupflicht zu Fall gekommen ist. Sondern ca. eine Stunde nach dem Ende der Streupflicht des Streupflichtigen. Er stellte sich […]

Bislang wurde üblicherweise eine Mitschuld von 50% für beide Unfallbeteiligte angenommen, sofern beide Autofahrer rückwärts ausgeparkt haben und während dieses Ausparkvorgangs beide Fahrzeuge miteinander kollidierten. Dabei galt der Ausparkvorgang erst dann als abgeschlossen, wenn eines der beiden Fahrzeuge bereits nach dem Rückwärtsausparkvorgang wieder nach vorne wegbeschleunigte und sich wieder parallel zur Fahrbahn befand. Nach dem […]