Markus Kern
Mai 9, 2018
BGH, Beschluss vom 06.12.2017 (IV ZR 16/17) Dem BGH lag folgender Fall zugrunde: Ein Versicherungsnehmer hat über einen Versicherungsvermittler eine Risikoversicherung mit Berufsunfähigkeitszusatzversicherung abgeschlossen. Hierzu wurden die Antragsfragen im Antragsformular von dem Versicherungsvermittler auf seinem Laptop befindlich vorgelesen und von dem Versicherungsnehmer beantwortet. Anschließend wurde das fünfseitige Antragsformular ausgedruckt und von dem Versicherungsnehmer unterzeichnet. Der […]
Markus Kern
März 28, 2018
OLG Hamm, Urteil vom 24.11.2017 (20 U 194/16) Ein Versicherungsnehmer bezog über Jahre Leistungen des BU-Versicherers in Form von monatlich gezahlten Berufsunfähigkeitsrenten. Einige Jahre später behauptete der BU-Versicherer, die psychische Erkrankung des Versicherungsnehmers hätte sich gebessert und stellte daraufhin weitere Leistungen ein. Der Versicherungsnehmer klagte sodann seine Berufsunfähigkeitsrentenansprüche bei dem Landgericht ein und verlor. Seine […]
Markus Kern
Februar 19, 2018
Das Kammergericht Berlin, Urteil vom 28.02.2017 (6 U 86/16) hatte folgenden Fall zu entscheiden: Ein Versicherungsnehmer erklärte den Widerspruch gegen seine noch bestehende Lebensversicherung wegen einer nicht ordnungsgemäßen Widerspruchsbelehrung und kündigte hilfsweise den Vertrag. Der Lebensversicherer akzeptierte zwar die Kündigung und zahlte den Rückkaufswert aus, lehnte jedoch eine Rückabwicklung des Lebensversicherungsvertrages infolge des erklärten Widerspruchs […]
Stefan Graffert
Februar 16, 2018
Hat der Erblasser in seinem Testament oder Erbvertrag angeordnet, dass ein Erbe einen Gegenstand oder eine Immobilie erhält, so stellt sich die Frage, ob er diese Immobilie zusätzlich zu seinem Erbteil bekommt oder er sie sich auf sein Erbteil anrechnen lassen muss. Was gemeint ist, ist – sofern keine eindeutige Anordnung im Testament erfolgt – […]
Stefan Graffert
Februar 16, 2018
Beruht der zu zahlende Unterhalt des Berechtigten auf einen mit dem Unterhaltspflichtigen abgeschlossenen Vergleich und sind im Rahmen dieses Vergleiches bestimmte Einkünfte zugrunde gelegt worden, so besteht eine Pflicht zur ungefragten Information über eine Erhöhung der eigenen Einkünfte, wenn eine nicht unwesentliche Steigerung des unterhaltsrelevanten Einkommens eintritt. Hierbei kommt es auch nicht darauf an, ob […]
Markus Kern
Februar 15, 2018
BGH, Beschluss vom 27.09.2017 – IV ZR 511/15 (OLG München) Der Bundesgerichtshof hatte in einem Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision ebenfalls Ausführungen zu einem in der Rechtspraxis der privaten Unfallversicherung häufig vorkommenden Problem getätigt. Bei der Bemessung der Invalidität nach einem folgenreichen Unfallereignis wird stets die Gliedertaxe in den AUB hinzugezogen, um den Wert […]
Markus Kern
Februar 14, 2018
Das Landgericht Karlsruhe hatte gemäß Urteil vom 13.04.2017 – 20 S 101/16 einen relativ häufig im Straßenverkehr vorkommenden Fall zu entscheiden. Dem Urteil lag der Sachverhalt zugrunde, wonach eine Autofahrerin nach einem Verkehrsunfall ohne anzuhalten weiterfuhr. In der Folgezeit wurde die Autofahrerin ausfindig gemacht. Sie wurde strafrechtlich verfolgt und gegen sie erging ein Strafbefehl wegen […]
Markus Kern
Februar 14, 2018
BGH, Urteil vom 20.12.2017 (IV ZR 11/16, Schleswig) Der Bundesgerichtshof hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Ein Versicherungsnehmer ist zu mindestens 50 Prozent berufsunfähig. Er erhält von dem BU-Versicherer monatlich seine Leistungen in Form von Berufsunfähigkeitsrenten. In einem regelmäßig stattfindenden Nachprüfungsverfahren wurde dem Berufsunfähigkeitsversicherer zugetragen, dass der Versicherungsnehmer zwischenzeitlich wieder eine berufliche Tätigkeit aufgenommen hatte, […]
Markus Kern
Februar 2, 2018
BGH, Urteil vom 19.10.2016 – IV ZR 521/14 In dem zu beurteilenden Fall agiert die Klägerin als Übungsleiterin in einem Sportverein beim Kinderturnen. Bei dieser Tätigkeit stürzte sie und leidet seither an dauerhaften schmerzhaften Beschwerden. Beim MRT stellt man von ärztlicher Seite eine Bandscheibenprotrusion und eine Spinalkanalstenose fest. Der private Unfallversicherer lehnte die Invaliditätsansprüche der […]
Daniela Großmann
Januar 9, 2018
Betreibt die Geschäftsführerin eines Vereins auf intrigante Weise zielgerichtet die Abwahl des Vereinsvorsitzenden, kann dies die außerordentliche Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Durch ein solch illoyales Verhalten wird die für eine weitere Zusammenarbeit erforderliche Vertrauensbasis zerstört und der Betriebsfriede erheblich gestört. Die Klägerin war als Geschäftsführerin bei dem beklagten Verein beschäftigt. Dieser bildet den Dachverband für […]
